13 Beiträge markiert als Westfalen


Seit ihrer Gründung sehen sich die Grünen als Vorreiter für mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie. Auch im Wahlprogramm zur letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 forderten sie mehr Demokratie, Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten, sowie eine Stärkung der Regionen und Kommunen (S. 161 ff.). All dies sind hehre Forderungen, die aber auch bei den Grünen oftmals zu reinen Papiertigern verkommen, vor allem wenn es darum geht, eigene Initiativen und Ideologien durchzudrücken. Folgt das Wahlvolk in direkter Abstimmung nicht den Vorschlägen der Grünen, so können diese darauf durchaus verschnupft reagieren und verfallen in typische Muster. Der Wähler habe das Anliegen nicht verstanden oder die siegreichen Gegner hätten mehr Mittel gehabt oder bessere finanzielle Möglichkeiten. Weiterlesen →


Das ist ein Thema, wie es sich selbsternannte Progressive wünschen. Es geht um Traditionen, Provinzielles und die Gegner sind katholische Kirche und Schützenverbände, für manche Naivlinge immer noch der vermeintliche Hort von Restauration, Militarismus und Rückwertsgewandheit. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften hatte es gewagt, homosexuellen Paaren gemeinsame Auftritte als Königspaar zu untersagen. Der Partner soll bei Umzügen bspw. nicht neben dem König, sondern dahinter laufen. Manche Medien verstigen sich da gleich zu der Behauptung, schwule Schützen sollten komplett verbannt werden. Über die Entscheidung lässt sich natürlich trefflichst streiten, aber ein paar Dinge sollte man bedenken.
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Mit LTE versprechen die großen Mobilfunkanbieter T-Mobile und Vodafone einen unkomplizierten und schnellen Internetanschluss für ländliche Gebiete, die vom bisherigen DSL-Ausbau der großen Anbieter ausgeschlossen sind, weil es sich für diese offensichtlich finanziell nicht lohnt. Die Anbieter wurden bei den Frequenzausschreibungen außerdem dazu verpflichtet, zuerst die weißen Stellen auf der DSL-Landkarte zu füllen, bevor sie ihr Netz in den lukrativeren Großstädten aufbauen dürfen. Insbesondere deshalb waren sie auch erbost darüber, dass ihnen im Kreis Höxter mit Sewinet eine staatlich geförderte Konkurrenz aufgebaut wurde, die klassisches DSL anbietet. Zur Förderung, die aus dem Konjunkturpaket II (Beschluss 6: Breitbandstrategie der Bundesregierung) stammt, sei jedoch gesagt, dass sie auch den großen Anbietern offen stand, von diesen in einer ersten Ausschreibung aber verschmäht wurde. Vertreter der beiden Unternehmen versuchten nach anfänglichen Startschwierigkeiten von Sewinet potentielle Kunden mit dem Hinweis auf ihre eigenen LTE-Angebote vom Wechsel abzuhalten.

Ist ein Internetzugang über LTE also eine Alternative? Das will ich hier mal anhand der Vertragsbedingungen und von der technischen Seite aus untersuchen.
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Im Winter 2011 betreten wir den Vorhof zur Moderne. Nach 14 MBit/s in Dresden war eine Eingewöhnung in die Steinzeitinternetverbindung in der westfälischen Heimat mit 1 MBit/s fast wie ein Besuch im dritten Kreis der Vorhölle. Die Deutsche Telekom, die uns ja seit Menschengedenken schön brav mit einem MBit/s unterversorgt hat, musst am 2. Dezember ihren Platz als Haus- und Hofversorger räumen. Sicherheitshalber war bei der Kündigung vereinbart worden, dass die rosa Gouvernante so lange weiter liefert, bis der neue Anbieter vollständig aufgeschaltet ist. Daran hielt sich die Telekom auch ab dem zwoten Dezember – allerdings nur bis zum 7. Dezember. Dann hat sie quasi unfair nachgetreten und einfach alles abgeschaltet.

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Die klammen Länder und Gemeinden haben in Deutschland noch ein überraschend großes Einsparpotential. Es gibt gerade im ländlichen Raum scheinbar viel zu viele Stellen bei Polizei und Ordnungsämtern. Wird einem sonst bei jedem Großaufgebot von Polizei und Sicherheitsbehörden, sei es für Gipfeltreffen, Castor-Transporte usw., vorgerechnet, was das nun alles wieder koste, so wird bei Kleinvieh gerne mal ein Auge zugedrückt. Weiterlesen →


Was in Mecklenburg-Vorpommern schon seit dem 29. Dezember 2008 [1] und in Niedersachsen seit dem 22. Oktober 2009 [2] verboten ist, wird in den kommenden Wochen auch für Nordrhein-Westfalen erwartet: das Verbot, Dauergrünland umzubrechen und in Ackerland umzuwandeln.

Lobbyisten der selbsternannten Umweltschutzverbände fordern schon seit Jahren eine Eingrenzung des Gründlandumbruchs [3] und somit eine weiter fortschreitende Enteignung der Landwirte. Laut NABU wird beim Umbrechen des Gründlands ein Teil des im Boden gespeicherten CO2 freigesetzt, was auch niemand bestreitet. Allerdings nehmen Nutzpflanzen, die anschließend auf den umgebrochenen Wiesen angebaut werden, auch wieder CO2 auf. Darüber hinaus wird der Verlust blütenreicher Wiesen und Weiden beklagt. Wird eine Grünfläche aber landwirtschaftlich genutzt, so entstehen dort nur selten blütenreiche Flächen, da diese durch Nutztiere oder Grasschnitt ebenfalls verwertet werden. Belastbare Zahlen braucht der NABU für sein Positionspapier nicht, die „gute Sache“ erklärt sich wie immer von selbst.

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Und fünf Jahre Schwarz-Gelb machen aus einem traditionellen SPD-Land noch keine CDU-Hochburg. So lag die CDU in den letzten 25 Jahren nur ein mal über 40 %, und das war 2005 mit 44,8 %. Davor dümpelte sie seit 1985 um die 36 und 38 Prozent rum. Mit ihrem jetzigen Ergebnis von 34,6 % hat sie zwar das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, ist aber gar nicht so weit von den anderen Ergebnissen der letzten 25 Jahre entfernt.

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Urviech, Kwah, Pissi, Ewil, Ekud, Mepi, Ferti, Buber, Billy, Hardwig, Hennennä, Faxe, Mr. Murowatsch, Eckenmaurer, Big Boy, Fat Boy, Fränser, Bollo, Cibollo, Sefi, Kelle, Chaos, Hofi, Bere, Höhni, Ütz(kür)

Die sind mir aus meinem Umfeld jetzt auf Anhieb so eingefallen… Rafft kein Mensch. Manche brauchen auch gleich mehr als einen. Zugegeben, die meisten lassen sich sogar erklären.