Die grünen Erdogans
Auch wenn sich viele Grüne zu flammenden Gegnern der türkischen Regierung von Recep Tayyip Erdogan stilisieren, so sind sie sich doch viel näher als man denken mag. Beide teilen ein antipluralistisches und antiliberales Demokratieverständnis und fühlen sich von einem höheren Auftrag beseelt, der ihnen die Erlaubnis zugesteht, tief in bürgerliche Freiheiten einzugreifen, um die Gesellschaft nach eigenen Vorstellungen zumzubauen. Weiterlesen →
Serverraum, Foto: Florian Hirzinger,, Lizenz: CC-BY-SA 3.0
Nach dem Bekanntwerden des US-amerikanischen Überwachungsprogramms PRISM gab es weltweite Empörung über diese Möglichkeiten der National Security Agency. Am meisten empört über die schreckliche Menschenrechtslage in den USA haben sich wahrscheinlich Länder wie Nordkorea, der Iran, Kuba, China und Russland – allesamt Horte bürgerlicher Freiheiten par excellence. Weiterlesen →
Mutig preschen sie mal wieder vor, die Grünen, zu unser aller Wohl, aber insbesondere zum Wohl der Kinder in diesem Land. Eine Befragung aus dem Jahr 2008, veröffentlicht in der Zeitschrift Tobacco Control (bezeichnender Name), kommt zu dem Ergebnis, dass etwa ein Viertel der befragten Jugendlichen die Altersschranken am Automaten umgehen kann. Hui, und das trotz schlechter PISA-Ergebnisse. Weiterlesen →
Die meisten ihrer Kernthemen, wie Umwelt- und Geschlechterpolitik, wurden den Grünen von den anderen Parteien ausgespannt, nun nehmen sie sich eines neuen Mammutprojekts an. Diesmal geht es aber gleich um nicht weniger als den Komplettumbau der Gesellschaft. Da der aber Geld kostet fordern die Grünen nun ganz mutig Steuererhöhungen. Weiterlesen →
Da sind sie wieder unterwegs, Teile der zukünftigen akademischen „Elite“ Deutschlands. Ach nee, Deutschland wollen die ja nicht. Aber das Niederschreien eines demokratisch legitimierten Ministers (hier dem der Verteidigung) hätten RFB und SA anno dazumal auch nicht besser hinbekommen.
Leere Straßen während der Ölkrise 1973 (Public Domain, Quelle: Wikimedia Commons)
Eine Studie im Auftrag der GRÜNEN-Fraktion im Europaparlament kommt zu dem wenig überraschenden Schluss, dass der heutige Individualverkehr neben seinen internen Kosten auch hohe externe Kosten verursacht. Das Ergebnis soll wie üblich als Diskussionsgrundlage für weitere Einschränkungen persönlicher Freiheiten dienen. Dabei sind die Grundlagen und Annahmen die der Studie zu Grunde liegen überaus diskussionswürdig, ebenso wie die Auswirkungen, die grüne Reglementierungsträume auf die Gesellschaft als Ganzes und jeden Einzelnen hätten. Weiterlesen →
Ausnahmsweise jubelt die Linke europaweit einmal über eine Schweizer Volksinitiative, nachdem man mit der erfolgreichen Initiative zum Minarett-Verbot so ganz und gar nicht glücklich war. Aber die Volksinitiative „gegen die Abzockerei„ scheint ja so ganz nach dem Geschmack vieler Kommentatoren zu sein, allein schon des Namens wegen. Suggeriert dieser doch eine Übereinstimmung mit der Forderung, Manager-Gehälter und Bonuszahlungen staatlich zu begrenzen. Dabei bedient man sich allerdings gezielt einer verzerrten Wahrnehmung, oder erliegt dieser vielleicht auch nur. Weiterlesen →
Tabakgenuss
Die neuen Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der Tabakverordnungen zeigen, wohin die mit den so genannten Nichtraucherschutzgesetzen begonnene Reise eigentlich gehen soll. Sie waren lediglich Türöffner und Testballons für viel weitreichendere Maßnahmen gegen den Tabakkonsum, die zu einer endgültigen Stigmatisierung von Rauchern führen sollen. Weiterlesen →
Konsequente Malthusianer
Das ist ein Thema, wie es sich selbsternannte Progressive wünschen. Es geht um Traditionen, Provinzielles und die Gegner sind katholische Kirche und Schützenverbände, für manche Naivlinge immer noch der vermeintliche Hort von Restauration, Militarismus und Rückwertsgewandheit. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften hatte es gewagt, homosexuellen Paaren gemeinsame Auftritte als Königspaar zu untersagen. Der Partner soll bei Umzügen bspw. nicht neben dem König, sondern dahinter laufen. Manche Medien verstigen sich da gleich zu der Behauptung, schwule Schützen sollten komplett verbannt werden. Über die Entscheidung lässt sich natürlich trefflichst streiten, aber ein paar Dinge sollte man bedenken.
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